Die übertretungen der Statuten von Rom

Publié le 14 octobre 2008 par Casa-Amnesty

Vor fünfzig Jahren, die Hauptversammlung forderten der Vereinten Nationen die Kommission des internationalen Rechts auf, ein ständiges internationales Gerichtprojekt zu untersuchen. Die Verhandlungen haben im Jahre 1994 zwischen 160 Ländern um im Jahre 1998 zur Schaffung der ersten ständigen internationalen Strafrechtsprechung an universeller Berufung zu führen, dem internationalen Strafgerichtshof (CPI) begonnen. Inzwischen waren zwei Gerichte an begrenzter Rechtsprechung, das im Jahre 1994 entstandene internationale Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien, geschaffen im Jahre 1993 und das internationale Strafgericht für Ruanda, bereits CPI vorausgegangen, um die Verbrechen gegen die Menschheit verübt in diesen zwei Ländern zu beurteilen. CPI ist eingesetzt worden, um zu gewährleisten, daß die ernstesten Verbrechen - Genozide, Verbrechen gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Agressionsverbrechen bleiben nicht ungestraft, wo, daß sie begangen werden. CPI ist also der Letzte-geboren der gerichtlichen Institutionen, die in Den Haag basiert sind: sie ist durch das Statut von Rom aufgestellt worden, das am 17. Juli 1998 durch 120 Wahlen gegen sieben angenommen wurde und das am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist. Bis heute haben 139 Staaten das Statut von Rom unterzeichnet, und 99 Staaten haben es ratifiziert.

Das in Rom am 17. Juli 1998 angenommene Statut muß viel an den französischen Konzeptionen: die Aspirationen an der Justiz und an der Bekämpfung der Ungestraftheit zufriedenzustellen, indem man eine Rechtsprechung schafft, die das universellste wäre, und die sich harmonisch ins internationale System einfügen würde. In der Verhandlung des Vertrages hat Frankreich so gewünscht, eine Synthese der verschiedenen Rechtstraditionen als selben sich Modelleinen einzigen und aufdrängen zu lassen über die internationale Rechtsszene eher zu fördern. Frankreich hat dazu beigetragen, ins Statut von Rom der nützlichen und völlig neuen Bestimmungen hinsichtlich der Statuten der zwei internationalen Strafgerichte für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda einzuführen: die Schaffung eines vorläufigen Zimmers, die Teilnahme der Opfer an allen Stufen des Verfahrens und die Möglichkeit für den Gerichtshof, ihnen Reparaturen oder eine Entschädigung zu gewähren. Wegen seiner internationalen Verantwortung in Privatperson die Teilnahme von Militärpersonal an zahlreichen Operationen der Aufrechterhaltung des Friedens der Vereinten Nationen hat Frankreich auch aufgepaßt, einen ausgewogenen Text zu erhalten, der die Möglichkeit von „Infragestellungen " politisch oder die Entwicklung einer Strafpolitik vermeidet, die zu Gegenströmung des Vorgehens des Sicherheitsrates geht. Sie machte Anwendung der Bestimmungen von Artikel 124 des Statuts von Rom, die einem Staat für eine Dauer von 7 Jahren mit Hilfe einer Erklärung erlauben abzulehnen die Zuständigkeit von CPI für die Kriegsverbrechen. Diese Erklärung wird im derzeitigen Stand des Statuts im Jahre 2009 null und nichtig sein.

Eine vollständige Definition und die nach Artikel 7 des Statuts von Rom im einzelnen beschrieben wurde

Artikel 7 definiert elf Gründungsakten von Verbrechen gegen die Menschheit, wenn sie „ im Rahmen eines verallgemeinerten oder systematischen Angriffs begangen werden, der gegen jede Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs gelenkt wurde“:

· der Mord;

· die Ausrottung;

· die Reduzierung in Knechtschaft;

· die Deportation oder die forcierte übertragung von Bevölkerung;

· die Haftstrafe oder andere Art ernster Entbehrung physischer Freiheit in übertretung der grundlegenden Bestimmungen des internationalen Rechts;

· die Tortur;

· die Verletzung, die Geschlechtsknechtschaft, die forcierte Prostitution, die forcierte Schwangerschaft, die forcierte Sterilisierung oder jede andere Art von Geschlechtsgewalt vergleichbaren Ernstes;

· die Verfolgung jeder Gruppe oder jeder identifizierbaren Gemeinschaft zwecks, religiösen oder sexistischen Befehls politischen, Rassen-, national, ethnisch, kulturellen oder gemäß anderen Kriterien, die universell als unzulässig in internationalem Recht, in Wechselbeziehung mit jeder Handlung anerkannt wurden, die im vorliegenden Paragraphen oder jedem Verbrechen anvisiert wurde, die unter die Zuständigkeit des Gerichtshofes fallen;

· das forcierte Personenverschwinden;

· das Verbrechen vonApartheid ;

· andere unmenschliche Handlungen ähnlichen Charakters, die beabsichtigt ein großes Leiden oder ernste Angriffe an der körperlichen Unversehrtheit oder auf die physische oder geistige Gesundheit verursachen.

Aufgrund von Artikel 7 und den Texten, die es vorausgehen, können drei große Grundsätze internationalen Rechts freigesetzt werden, die das Verbrechen gegen die Menschheit leiten: er kann jederzeit begangen werden (in Zeit äußerlichen oder inneren Krieges wie in Friedenszeit); er ist unverjährbar; niemand kann der Unterdrückung von den Chefs des Staates an exécutants entgehen (Artikel 27 des Statuts). Man wird feststellen, daß das Verbrechen gegen die Menschheit also einen gewissen Vorrang widmet von internationales Recht auf dem nationalen Recht aufgrund seiner selben Natur, da er sich sowohl um legale als auch illegale Machenschaften im betroffenen Land handeln kann. Was durch ein gewisses Regime legal erklärt werden kann, kann in Anbetracht der Gesetzgebung der internationalen Strafjustiz illegal werden.
Die Frage stellt sich auch von der Angemessenheit des französischen Gesetzes von 1994 über die Verbrechen gegen die Menschheit jetzt, daß Artikel 7 seine eigene Definition bringt. In der Tat ist die französische Definition viel weniger breit und festlegt weniger als jene von Artikel 7. Aber, um nicht sich entzogen zu sehen zugunsten Gerichtshof Straf- internationalmüssen die Staaten Teile gewährleisten, daß ihre innerstaatliche Rechtsvorschrift ihnen gut erlaubt, die Individuen zu verurteilen, die Verstöße bestellt haben, die unter die Zuständigkeit des Gerichtshofes fallen. Es ist möglich, daß Frankreich geht die Definitionen des Statuts von Rom integrieren in sein französisches Strafrecht.
Was die marokkanische Rechtsprechung betrifft stellt sich die Frage notwendig ist, noch lange Zeit zu warten, um die von Kommissar Saïd benbiga und Othmani Angeklagte gemäß Artikel 7 begangenen übertretungen festzustellen und die nicht noch durch die marokkanischen Behörden aufgedeckt wurden? Indessen widmen sie sich notwendig an allen übertretungen der marokkanischen Verfassung, indem sie 22 Artikel der Verfassung verletzen, und indem sie weiterhin ihren Staatsstreich gegen Rabat vorbereiten, sind er, daß er eine mehr oder weniger breite Definition von Artikel 7 hat, damit es parlamentarische Wahl sitzt und ein Gesetz in diesem Sinn veröffentlicht? es ist notwendig, daß das Strafzimmer sich mit einem wirksamen Auskunftsdienst ausstattet, und eine kompetente Polizei, um eine echte subversive und verbrecherische Organisation festzustellen, die sich hinten das Segel der Verwaltung versteckt, wie die provençiale Delegation hay mohammadi und casa-anfa geworden subversive Stationen gegen das demokratische Klappenregime und wo die Phalanx der ehemaligen jüdischen Kolonisten und die extreme Linke sich verstecken, die die Macht umwerfen will, um eine Republik zu errichten, die an Klappe zusammengeschlossen wurde, und ein Attentat gegen den Präsidenten der französischen Republik vorzubereiten, um eine Herrschaft in Frankreich zu errichten, hier die zwei Länder und der internationale Strafhof bestimmen müssen.

Der Marschallrückstand lyeauty:

Marschall Lyautey, überzeugtes französisches monarchiste - (sowie die „Kolonisten“, die l´esclavagisme in Frankreich nicht ausüben können), wegen der französischen Revolution und seiner Grundsätze verloren haben - jede Hoffnung d´installer eine Tyrannei oder eine monarchische Macht in Frankreich, haben in Marokko das ideale Feld gefunden, um ihre Beherrschung auszuüben Anhänger der Sklaverei, indem er sich mit einem Stamm analphabetischer Barbaren verbunden hat von khmis-zemmamra verunsichert auf der höchsten Stufe, wie es gegenüber der arabischen Zivilisation ist, daß gegenüber die französischen Kolonisten und sogar die marokkanischen Juden so sie sich von den Räumen der hay-Delegation bemächtigt haben mohammadi, wo sie die widerstandsfähigen sogar in Unabhängigkeitszeit massakrieren, die durch dort die internationalen Protokolle verletzt vonUnabhängigkeit und der Selbstbestimmung durch ein genanntes verräterisches psychopathe hoch der alten Kolonie und die früher hat, am sam-Feuerleben König Mohammed V in Besiedlungszeit zu versuchen und der noch in Casablanca lebt, und Senhaji-Ursprungs marrakchi abdelaal mit seinem Bruder Senhaji abdelwahid Rechtsanwalt in Casablanca und politischer Tendenz extremes subversives gauchiste und gegen das demokratische Regime der verfassungsmäßigen Monarchie, dessen Feind N° 1 Othmani Gehirn mehrerer nicht geforderter Staatsstreiche genannt wird.

Andererseits die Frage n´est nicht im Namen des Regimes. Es gibt auch diktatorische Republiken! Noch einmal wiederhole ich: l´essentiel n´est nicht „das Marokko leitet“, aber „wie Marokko geleitet wird“! L´important besteht darin zu wissen qu´on kann nicht mehr politisch aujourd´hui verwalten .un Land wie nicht Marokko durch SAM König Mohammed VI.

. Das feudale System einiger Beamter, die anachronistisch fortgesetzt haben, durch die Tatsache der verallgemeinerten Bestechung des Regierungssystems . L´ennemi und die Gefahr n´est nicht eine Person oder der Name des Regimes, aber der subversiven, die den ausländischen Interessen und die sich hinten das Segel der Verwaltung einiger Delegationen verstecken wie es der Fall casa-anfa ist und hay dienen, mohammadi einige Hohe Beamte, die haben, ihrem fils.com einige Posten zu hinterlassen mich es genannten réda Guedira, dessen Fäden Rachid Guedira, die sich an der provençiale Delegation hay befinden, mohammadi und casa-anfa und das jetzt die sam-Macht umwerfen König Mohammed VI und eine Republik errichten will, die mit Israel zusammengeschlossen wurde, das mit einem Mitglied der Familie Benarafa verbunden ist wer beabsichtigen, sich am König durch eine Magnetwaffe anzugreifen, die sich an der hay-Delegation mohammadi und casa-anfa und von die ehemaligen jüdischen Kolonisten die vom genanntes befindet, gehandhabt wurde, Raoul gelenkt, yacoubi, der pro Interpol für Verbrechen gesucht wurde, die begangen in der BRD, Frankreich, Tansania und in Marokko.

Dieser Rückstand von subversiven endoctrinés durch psychopathe eines abérrance unglaublich in rechtlichem und politischem Material, das vom psychologischen Delirium aufhebt, das sich an eine Gruppe der Lasterhaftigkeit des alten médina wendet, die auch die französische Republik umwerfen wollen, indem sie eine Herrschaft an ihrer Stelle errichten, indem sie ermorden der Präsident der Republik.